Hybridsitzung des Gemeinderates

Ein neuer Bebauungsplan für das „Gewerbegebiet Dieckhorster Straße“, Glasfaserausbau und Kooperationsvertrag mit der FNOH, Einzelhandelskonzept, Blühwiesen, ein neuer Standort für den Wasserspielplatz und der Haushalt 2021 –  das waren die Themen einer mehr als dreistündigen Hybridsitzung des Gemeinderates vom 04.03.2021:

Der Rat war vollzählig zu einer sogenannten Hybridsitzung angetreten, 16 Ratsmitglieder nahmen per Video teil, 6 Ratsmitglieder waren im Kulturzentrum vor Ort. Probleme mit der Internetverbindung begleiteten teilweise die Sitzung. Trotzdem wurden alle Themen z.T. sehr ausführlich diskutiert und ordnungsgemäß abgestimmt. Die Verbindungsprobleme nimmt die Verwaltung nun zum Anlass, ein neues hauseigenes WLAN für das Kulturzentrum installieren zu lassen.

Gleich zu Beginn fasste der Rat einen Satzungsbeschluss: Das Gewerbegebiet Meinersen wird um rund 70 000 qm Richtung Osten erweitert, außerdem muss aus verkehrsrechtlichen Gründen ein Wendehammer vor dem ehemaligen Flüchtlingsheim eingeplant werden.

Weiter beschloss der Rat einen Kooperationsvertrag der Gemeinde Meinersen mit der FNOH-DSL Südheide GmbH aus Uetze-Hänigsen. Bei der Fa. FNOH handelt es sich um einen regionalen Vertragspartner, der in der Region und insbesondere in der Samtgemeinde Meinersen fest verwurzelt ist. Der Firmensitz ist in direkter Nähe, dadurch können sich Vorteile ergeben, wie z. b. Erreichbarkeit bei Störungen. Verwaltung und Rat empfehlen, mit der Firma FNOH Verträge abzuschließen.

Der Rat stimme im weiteren Verlauf einem Zuschuss in Höhe von 3000 EURO an den TuS Seershausen/Ohof für die Sanierung des B-Platzes und der Übernahme der Kosten von max.

3.100,00 € für die Anschaffung einer neuen Küche für das Dorfgemeinschaftshaus Seershausen zu.

Anschließend ging es um mehrere Anträge der CDU/FDP-Gruppe und Fraktion Bündnis90/Die Grünen. Beantragt wurde ein Einzelhandelskonzept für Meinersen. Eine Analyse der Sortimente, des Bedarfs und der Kaufkraftabflüsse soll Entscheidungshilfe für zukünftige Einzelhandelsansiedlungen sein. Das betrifft insbesondere die noch zu entwickelnde Dreiecksfläche zwischen Umgehungstraße und Gifhorner Straße. 8000 Euro stellte der Rat für die Anlage neuer Blühflächen in den Haushalt ein.

Schließlich wurde beschlossen, dass der Wasserspielplatz in der Ortsmitte von Meinersen im Eichenkamp auf der Freifläche des Bolzplatzes installiert werden soll. Für den Bolzplatz wird in Absprache mit dem SV MAP ein neuer Standort gesucht.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen erhielt der Kulturverein dann noch einen Zuschuss über 5000 EURO, um in Corona-Zeiten eine Außenbühne anmieten zu können. Für den Bolzplatz Ohof/Schwarzer Weg wurden 4000 EURO für einen Ballfangzaun bereitgestellt. Der Haushalt der Gemeinde Meinersen hat mittlerweile ein Gesamtvolumen von rund 10 Millionen EURO! Sorge bereiten die prognostizierten Rückgänge bei der Einkommenssteuer infolge der Pandemie und das strukturelle Defizit aufgrund einer immer weiter steigenden Samtgemeindeumlage.

Trotzdem geht der Rat positiv gestimmt ins Frühjahr und hofft auf eine zeitnahe Umsetzung seiner Beschlüsse durch die Verwaltung.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Spanuth, Bürgermeister